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Willem Schuth

Partei: FDP Bundesland: Niedersachsen Position: dagegen

EP-Ausschüsse

• Landwirtschaftsausschuss; als Mitglied
• Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr; als stellvertretendes Mitglied

Adressen

• Norddeutsches Europabüro, Walter-Gieseking-Str. 22, 30159, Hannover, Deutschland
• Büro Brüssel, ASP 10G242, 60, rue Wiertz, 1047, Brüssel, Belgien

Kontaktdaten

Infos

Für eine liberale Patentierungsrichtlinie

Die FDP hat Ihre zurückhaltende Position zum Patentschutz für Software bereits im Mai 2001 [...] zusammengefaßt: "...Computerprogramme als solche [sind] derzeit nicht patentierbar. Die FDP spricht sich dafür aus, an dieser Rechtslage im Grundsatz festzuhalten. Angesichts der unterschiedlichen Praxis in den EU-Mitgliedstaaten begrüßt es die FDP, daß die Europäische Kommission jetzt die Initiative ergriffen hat, um einen einheitlichen europäischen Ansatz zur Frage der Softwarepatente zu entwickeln. [...] Inhaltlich sollte eine EU-Richtlinie zur Patentierung von Software die europäische Softwareindustrie durch einen liberalen, wettbewerbsorientierten Ansatz in ihrer Innovationsfähigkeit bestärken."
11.6.2004, Attac Website

Unterstützung der FDP-Frakttionsmeinung

Herr Schuth begrüßt es, wenn Sie mit Ihrer Online-Plattform die Bürger am Europäischen Entscheidungsprozeß beteiligen, aktuell informieren und für dieses Thema sensibilisieren wollen. Für ihn als liberalen Abgeordneten ist es von großer Wichtigkeit, Europa näher zu bringen und transparenter zu machen. Ihre Idee, einer Übersicht über die verschiedenen Positionen von Parlamentariern in Bezug auf die Softwarepatentrichtlinie, begrüßt er ausdrücklich. Innerhalb der liberalen Fraktion ist Herr Schuth als Mitglied im Landwirtschaftsausschuss und im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr tätig. Der Aufgabenbereich, unter dem auch die Softwarepatentrichtlinie fällt, wird von seinem Kollegen Alexander Alvaro bearbeitet. An dessen Büro haben wir zuständigkeitshalber Ihre Anfrage weiter geleitet. Nach Rücksprache mit dem Büro Alvaro teilte dies uns mit, dass Herr Alvaro Ihnen zum o. g. Thema bereits eine schriftliche Stellungnahme zukommen lassen hat. Diese spiegelt auch die Meinung von Herrn Schuth zum Thema wieder.
27.4.2005,

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